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Streit ums Meinungsbild
Initiativkreis Ortsumgehung Istrup will detaillierte
Umfrage
Blomberg (sb). Mit der Landtagswahl am 22. Mai sollen die Istruper
Bürger auch ihre Meinung kundtun zur geplanten Istruper Ortsumgehung
(B 1-Neubau). Doch schon im Vorfeld sind die Verwaltung und der "Intitiativkreis
Ortsumgehung Istrup" uneinig über die Ausgestaltung des Fragebogens.
Zwar wurde der Punkt in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses vertagt.
Doch der Initiativkreis hatte vorsorglich einen Antrag formuliert, der
nun in der nächsten Sitzung aufs Tapet kommt. Darin zeigt sich die
Bürgerinitiative enttäuscht darüber, dass die Stellungnahme
der Landesstraßenbaubehörde sich nicht mit den aus ihrer Sicht
entscheidenden Punkten auseinandergesetzt habe: Stimmigkeit des Verkehrskonzeptes,
aktuelle Verkehrsprognosen sowie Umweltverträglichkeit und Auswirkungen
auf die Istruper Infrastruktur.
Da das Straßenbauamt nach wie vor die ortsnahe Nordvariante als
einzige mit den Trägern öffentlicher Belange machbare Lösung
darstellt, will die Verwaltung nach Aussage von Bürgermeister Klaus
Geise auch nur zwei Dinge abfragen: Sind die Istruper für den Neubau
der ortsnahen B 1-Nordumgehung und somit gegen die Beibehaltung der derzeitigen
Verkehrsführung durch den Ort oder sollte alles beim Alten bleiben?
Geise argumentiert, dass die Nordtrasse nach Auskunft der Straßenbauer
die einzig erfolgversprechende Alternative sei. Sollte die Stadt sich
für eine andere entscheiden, die die Träger öffentlicher
Belange nicht unterstützen, wäre nichts erreicht.
Initiative will weitere Untersuchungen
Deshalb reichen aus Sicht der Verwaltung die beiden Fragen aus, um ein
Stimmungsbild aus Istrup zu erhalten, das den Politikern als Entscheidungsgrundlage
diesen soll.
Das sieht der Initiativkreis anders. Insgesamt befänden sich noch
fünf Trassenvarianten – darunter drei Südvarianten – im Beteiligungsverfahren.
Zwischen diesen Varianten sollten die Istruper, die die Eingangsfrage
nach einer notwendigen Ortsumgehung mit Ja beantwortet haben, auch wählen
können. Zudem sollte in der Befragung auch noch einmal jede Variante
auf einer Karte mit wichtigen Details dargestellt werden. Nur so ist nach
Auffassung des Initiativkreises gewährleistet, dass die Umfrage auch
das tatsächliche Meinungsbild widerspiegelt.
Zugleich kündigt der Initiativkreis an, selbst weitere Untersuchungen
und eventuell auch eine erneute Fauna-Flora-Habitat-Untersuchung in Auftrag
zu geben, um damit dem eigentlichen Verfahren zuvor zu kommen. Das sehe
nämlich die "längst überfälligen" faunistischen
Erfassungsarbeiten erst nach der Linienbestimmung vor.
Mit den Details der Umfrage soll sich laut Geise aus Zeitgründen
nicht der Bauausschuss, sondern der Hauptausschuss am 16. März befassen.
Denn bis zur Wahl am 22. Mai muss alles in trockenen Tüchern sein.
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