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Ergebnis: Ausschuss Bauen und Umwelt vom 28.02.2005
Planung zum Neubau der B 1 – Ortsumgehung Blomberg/Istrup
hier: Befragung der zur Landtagswahl 2005 zugelassenen Istruper Bürgerinnen
und Bürger zum Linienbestimmungsverfahren
Beschlussvorschlag:
Die zur Landtagswahl 2005 zugelassenen Istruper Bürgerinnen und
Bürger werden nach ihrer Meinung zum geplanten Neubau der B 1 – Ortsumgehung
Istrup befragt. Als Termin dafür wird der Wahlsonntag der Landtagswahl,
22.05.2005, festgesetzt.
Der entsprechende Text lautet:
Ich bin für den Neubau einer
ortsnahen B 1 – Nordumgehung entsprechend der vorgestellten Vorplanungslinie
und somit gegen die Beibehaltung der jetzigen
Verkehrsführung durch den Ortskern.
O
Ich bin gegen den Neubau einer ortsnahen
B 1 – Nordumgehung entsprechend der vorgestellten Vorplanungslinie und
somit für die Beibehaltung der jetzigen
Verkehrsführung durch den Ortskern.
O
Sachdarstellung/Begründung:
Das Schreiben des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Niederlassung
Bielefeld, vom 05.01.2005 enthält in Kurzfassung Ausführungen
zur gesamten Thematik. Den Fraktionen ist mit Datum vom 31.01.2005 vorab
eine Ausfertigung des Schreibens zugegangen.
Aus Sicht des Landebetriebes Straßenbau NRW reduziert sich die mögliche
Fragestellung in einer Bürgerbefragung letztlich darauf, ob einer
Ortsumgehung Istrup mit der Linienführung als ortsnahe Nordvariante
grundsätzlich zugestimmt wird oder nicht (Zitat, siehe letzter Satz
des vorg. Schreibens).
In dem am 23.02.2005 bei der Stadtverwaltung Blomberg eingegangenen Schreiben
des Initiativkreises Ortsumgehung Istrup (s. Anlage), das den Fraktionsvorsitzenden
und den Mitgliedern des Ausschusses für Bauen und Umwelt per Post
am 23.02.2005 zugesandt worden war, wird zur Ausgestaltung des Fragebogens
beantragt (Seite 2 oben):
1) Der Variantenauswahl soll die Eingangsfrage vorangestellt werden:
"Halten Sie den Bau einer Ortsumgehung von Istrup für erforderlich,
ja oder nein?"
2) Demjenigen, der diese Eingangsfrage mit "ja" beantwortet,
sollen alle noch im Auswahlverfahren befindlichen Trassenvarianten zur
Wahl gestellt werden, als da sind:
a) Vorplanungslinie Var. 1a (ortsnah Nord/bei Jerusalem vor den Höfen
Brinkmann/Henkensmeier);
b) erweiterte Vorplanungslinie (ortsnah Nord/bei Jerusalem hinter den
Höfen);
c) Variante 3 (ortsnächste Südvariante);
d) Variante 4 (entferntere Südvariante);
e) Variante 4a (ortsfernste Südvariante).
3) Jede Trassenvariante sollte unter ihrem Sortierpunkt in einem Kartenausschnitt
einzeln kartografisch dargestellt und ggfs. in ihren signifikanten Details
verbal erläutert werden.
In der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt am 28.02.2005
wurde die Angelegenheit wegen Beratungsbedarfs vertagt und zur Entscheidung
an den Hauptausschuss (Sitzung am 16.03.2005) verwiesen.
Auf den Antrag des Initiativkreises Ortsumgehung Istrup vom 03.03.2005
(TOP 2) wird ergänzend hingewiesen.
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